Entscheidungen zum Twin auf Null gesetzt

Erstmals mehrstufige Bürgerbeteiligung – Grüne sprechen von „denkwürdigen Entscheidungen“

Mit der Entscheidung des Stadtrates zur Vergabe eines Moderationsverfahrens sind die bisherigen Entscheidungen zum Hallen- und Freizeitbad Twin auf null gesetzt. Genau diese Forderung hatte Wolfgang Schlagwein wenige Ratssitzungen zuvor aufgemacht. „Eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger hätte keinen Sinn gemacht, hätte der Rat zuvor noch weitere Vorentscheidungen getroffen oder Gutachten vergeben. Deshalb war für Die Grünen wichtig, in einem mehrstufigen Verfahren die Gesamtentscheidung neu aufzurollen und auch über mögliche weitere gutachterliche Stellungnahmen und Fachexpertisen nur innerhalb des Beteiligungsverfahrens selbst zu entscheiden. Stadtrat und Bürgermeister haben nun einen Weg eingeschlagen, mit dem sie Neuland betreten. Ein so weitgehendes Beteiligungsverfahren hat es hier bisher nicht gegeben. Die jüngsten Entscheidungen sind denkwürdig.“ Weiterlesen

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