Stadtratssitzung: Beteiligungsverfahren TWIN

Manchmal muß man eine Abstimmung verlieren, um eine große politische Erfahrung machen zu können.

Vor knapp einem Jahr hat meine Fraktion hier im Rat beantragt, das Hallen- und Freizeitbad TWIN am jetzigen Standort neu zu errichten und gemeinsam mit dem Freibad als Bäderstandort weiterzuentwickeln. Dieser Antrag fand damals keine Mehrheit und der bisherige Standort war damit zunächst aus dem Rennen.

Zwei Ratssitzungen später hatte der einsetzende Protest die Forderung nach Bürgerbeteiligung aufkommen lassen. In dieser Ratssitzung habe ich unser Verständnis von Beteiligung erläutert: nicht ein Bürgerinformationsabend im folgenden Herbst, sondern alle Beschlüsse auf Null, und dann ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren unter professioneller Moderation. So ist es gekommen.

Heute haben wir nicht nur ein Ergebnis, sondern auch ein neue Erfahrung:

Bürgerbeteiligung setzt tatsächlich kein rotes Rätesystem an Stelle des gewählten Gemeinderates. Es gewinnen auch nicht die die Oberhand, die am lautesten schreien. Solche Beteiligung hat Regeln, deren Einhaltung zuweilen allen Beteiligten schwer fällt. Beteiligung in dieser Form ist auch nicht das Gebüsch, in dem ein Gemeinderat verschwindet, wenn ihm eine Entscheidung zu heiß wird. Beteiligung, wie wir sie hier erlebt haben, erweitert die Willensbildung der mit viel Aufwand gewählten, kumulierten und panaschierten Gemeinderäte. Sie ersetzt sie aber auch nicht und tritt nicht an deren Entscheidungshoheit.

Lassen Sie uns auf diese Erfahrung aufbauen und sie ausbauen. Lassen Sie uns diese Art von Beteiligung zu einer regelmäßigen Einrichtung in dieser Stadt machen, zunächst zu einzelnen Vorhaben. Lassen Sie uns aber auch einen Schritt darüber hinaus machen und überlegen, wie wir einen dauerhaften Beteiligungsprozess aufsetzen, in dem wir gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern für einzelne Themenfelder Masterpläne entwickeln und fortschreiben, die sich zu einem Stadtentwicklungskonzept, vielleicht auch unter einem gemeinsamen Leitbild, zusammenfügen.

Über die konkreten Empfehlungen in Sachen TWIN wäre das die weitere und richtige Konsequenz aus dieser Erfahrung hier.

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