„Beteiligung in dieser Form bereichert unsere Demokratie“

Doppelten Grund zur Freude hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreisstadt mit Abschluss des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum TWIN.

„Die Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrer Empfehlung unseren Antrag im Stadtrat nun nachträglich bestätigt: das TWIN soll am jetzigen Standort erhalten und in Kombination mit dem traditionsreichen Freibad weiterentwickelt werden.“

Im Rat hatte dieser Antrag im vergangenen Jahr keine Mehrheit gefunden. Damit zieht Fraktionssprecher Wolfgang Schlagwein ein erstes positives Fazit nach der gestrigen abschließenden Bürgerversammlung in der Konzerthalle des Kurparks.

Auch die Empfehlung eines Neubaus des Hallenbades entspreche der Einschätzung der GRÜNEN seit 2009, wonach der vorhandene Baukörper wirtschaftlich nicht mehr zu erhalten ist. Noch mehr aber freut die GRÜNEN das erfolgreiche Beteiligungsverfahren selbst. „Es ist ein großer Gewinn und eine wichtige Erfahrung für die politische Kultur in unserer Stadt.“

Das Beteiligungsverfahren in dieser Form ging auf einen Antrag der GRÜNEN ebenfalls in einer Ratssitzung des vergangenen Jahres zurück. „Wenn schon Beteiligung, dann auch in zeitgemäßer Form: alle bis dahin zum Twin gefassten Beschlüsse ‚auf Null‘ setzen und in einem mehrstufigen Beteiligungsverfahren unter professioneller Moderation die Beratungen neu aufrollen“, hatte Schlagwein die Vorstellung seiner Fraktion – in einer der bestbesuchten Ratssitzungen überhaupt – formuliert. Alleine ein „Bürgerinformationsabend“ am Ende Gremienberatungen des Rates sei zu wenig.

„Nicht nur die unterschiedlichen Formate wie der Runde Tisch und die Bürgerforen, auch das Hinzuziehen von Bürgerinnen und Bürgern per Zufallsauswahl sind in dieser Form eine ganz neue Politikerfahrung“, so Schlagwein, der selbst auch am „Runden Tisch“ teilnahm.

„Der Erfolg in Bad Neuenahr-Ahrweiler macht über unsere Stadt hinaus Mut für die politische Kultur gerade in diesen Zeiten. Auch hier können nicht alle Wünsche restlos erfüllt werden. Aber ein Verfahren wie dieses, das nach klaren Regeln abläuft und in dem das Argument, nicht die Lautstärke den Ton angibt, bereichern unsere Demokratie.“