Am Samstag den 10. Oktober 2015 haben wir zu unserem Kongress „Energiewende Erfolgreich Gemacht – 4 Jahre Grüne Energiewende in Rheinland-Pfalz“ in den Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags eingeladen. Gemeinsam mit zahlreichen Gästen aus Verbänden, Kammern, Unternehmen, Wissenschaft und Gesellschaft haben wir GRÜNE eine Zwischenbilanz zu unserer Klimaschutz- und Energiepolitik der vergangenen Jahre gezogen und künftige Herausforderungen und Chancen diskutiert. Diskussionspartner waren dabei unsere Energieministerin Eveline Lemke, unser Umweltstaatssekretär Dr. Thomas Griese, der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oliver Krischer, Prof. Dr. Uwe Leprich (IZES), Prof Dr. Peter Heck (IfaS), der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen VKU Wolfgang Bühring und der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer der Pfalz Ralf Hellrich.

Mit der Übernahme der Regierungsverantwortung in 2011 haben wir es uns zum Ziel gesetzt den sozial-ökologischen Wandel für Rheinland-Pfalz einzuleiten. Dabei ist die Umsetzung der Energiewende eines unserer zentralen Projekte und gleichzeitig ein wichtiger Baustein unserer Klimaschutzpolitik. Wir haben es uns zum Ziel gesetzt den Strombedarf in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2030 bilanziell vollständig aus Erneuerbaren Energien zu decken. In den vergangenen viereinhalb Jahren sind wir diesem Ziel einen großen Schritt näher gekommen. Wenn wir unser Ziele erreichen und das Klima schützen wollen, müssen wir den eingeschlagenen Weg in den kommenden Jahren auch konsequent weiter verfolgen. Dabei spielen die bundespolitischen Rahmenbedingungen jedoch eine entscheidende Rolle. Bei der anstehenden EEG-Novelle, den Diskussionen über den dringend erforderlichen Kohleausstieg und auch im Hinblick auf die europäische Ebene – etwa beim Emissionshandel – müssen die Stellschrauben dringend in die richtige Richtung gedreht werden. Oliver Krischer und Professor Dr. Uwe Leprich vom IZES stellten in ihren Vorträgen dar, was genau hier geschehen muss. Prof. Dr Peter Heck vom IfaS stellte darüber hinaus die Chancen für Klimaschutz und Wertschöpfung dar, die mit einer konsequenten Umsetzung der Energiewende einhergehen. Aus Sicht der kommunalen Wirtschaft und des Handwerks zeigten Wolfgang Bühring und Ralf Hellrich ebenso die Chancen der Energiewende auf, wie auch die Notwendigkeit die Rahmenbedingungen zu verbessern um diese Chancen auch ausschöpfen zu können. So braucht es neue Anreize für die energetische Gebäudesanierung, aber auch Ausbildungs- und Qualifizierungsprogramme um den Fachkräftebedarf sicherzustellen, der mit einer Steigerung der Sanierungsrate einhergeht. Gerade aus Sicht der Stadtwerke stellen die Rahmenbedingungen für die hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung, wie auch die die Verbesserung der Anreize für Investitionen in die Verteilnetze, zentrale Bausteine für den künftigen Erfolg dar.

Der Kongress hat gezeigt, dass die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende, ebenso wie das Landesklimaschutzkonzept und das Klimaschutzkonzept wichtige Signale in Richtung Paris darstellen. Dort trifft sich in wenigen Wochen die internationale Staatengemeinschaft, um ein neues Weltklimaabkommen zu verabschieden. Rheinland-Pfalz geht schon heute mit gutem Beispiel voran und zeigt, wie effektiver Klimaschutz umgesetzt werden kann. Gleichwohl wurde deutlich, dass noch große Aufgaben vor uns liegen, um unsere Klimaschutzziele auch zu erreichen. Sowohl im Wärmebereich, aber auch bei der Energieeinsparung und Energieeffizienz muss noch mehr geschehen.

Eine detailliere Darstellung des Kongresses folgt in Kürze auf unserer Homepage. Dort werden auch die Präsentationen der RednerInnen eingestellt.